Abteilung 1Medienmitteilungen / Aktuelle Meldungen

Staatssekretärin Dr. Ute Leidig: „Gewalt gegen Frauen im

Internet müssen wir entschieden bekämpfen. Was als Hass im

digitalen Raum beginnt, kann in reale Gewalt umschlagen“

Uns erreichen zunehmend Anfragen zur Einreise, zur Unterbringung oder auch zu möglichen Leistungen für Flüchtende aus der Ukraine. Auf dieser Seite fassen wir die wichtigsten Informationen für Sie zusammen

Die Kommunalaufsicht im Regierungspräsidium Stuttgart ist für die Überprüfung der Wahlergebnisse der Oberbürgermeisterinnen- und Oberbürgermeisterwahl (OB-Wahl) in Stadtkreisen und Großen Kreisstädten zuständig

Regierungspräsidentin Susanne Bay: „Das Ergebnis der Wahlprüfung liegt nun vor: Die Wahl von Harry Mergel ist gültig“

Stab „Flüchtende aus der Ukraine“ zur Koordinierung der Maßnahmen zur Aufnahme von Menschen, die vom Krieg in der Ukraine nach Baden-Württemberg fliehen, einberufen

Regierungspräsidentin Susanne Bay: „Die Auszahlung der restlichen Mittel gibt den Kommunen Sicherheit bei der Planung – für den Ausbau einer flächendeckende Warninfrastruktur sind jedoch weitere Fördergelder notwendig“

Die Landeserstaufnahmestelle in Ellwangen informiert über den aktuellen Spendenbedarf. Kleidung, Spielzeug, Koffer und Taschen sowie Kinderwägen sind weiterhin sehr willkommen. Der Bedarf an Möbeln, Bücher und Geschirr ist derzeit gedeckt.

Regierungspräsidentin Susanne Bay: „Der Ausbau des Sirenennetzes ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung unserer Sicherheit“

Regierungsvizepräsidentin Sigrun von Strauch: „Josef Rettenmaier ist ein erfahrener Begleiter in der Flüchtlingsaufnahme“