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45. Bundeskonferenz | Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten aus ganz Deutschland treffen sich in Dortmund
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Die Leiterinnen und Leiter der Regierungspräsidien und
Landesverwaltungsbehörden der staatlichen Mittelinstanz der Bundesländer treffen sich einmal jährlich zu einem Informations-, Arbeits- und Diskussionsaustausch. Der Tagungsort wechselt dabei zwischen den Bundesländern und den dortigen Mittelbehörden. Gastgeber der inzwischen 45. Tagung war in diesem Jahr Regierungspräsident Heinrich Böckelühr für den Regierungsbezirk Arnsberg, der die Gäste aus ganz Deutschland vom 10. Mai bis 12. Mai 2026 nach Dortmund eingeladen hatte. Der Tagungsort bot den Gästen einen Einblick in die für das Ruhrgebiet und damit auch für Teile des Regierungsbezirkes Arnsberg prägende Bergbau- und Industriegeschichte des Landes Nordrhein-Westfalen sowie den Strukturwandel einer ganzen Industrie-, Wissenschafts- und Kulturregion.
Die Gäste der Tagung wurden am Montag, 11. Mai, durch die Vizepräsidenten des Landtages Rainer Schmeltzer MdL und Christof Rasche MdL, den Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul MdL, sowie Dr. Georg Lunemann, Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe begrüßt. Der Dortmunder Oberbürgermeister Alexander Kalouti hatte die Gäste bereits am Sonntag in seiner Stadt willkommen geheißen.
Bei allen Unterschieden der regionalen Strukturen in den einzelnen Regierungsbezirken gibt es zahlreiche gleiche oder vergleichbare Aufgabenstellungen und Herausforderungen. Für den gastgebenden Arnsberger Regierungspräsidenten ist die Zusammenkunft stets ein wertvolles Forum für den gegenseitigen fachlichen Austausch. „Die komplexen Themen, die zu den Aufgaben unserer Häuser gehören, enden nicht an Landesgrenzen, sodass der Erfahrungsaustausch immer wieder gewinnbringend ist. Durch die jährlichen Treffen können wir von den Erfahrungen aller Teilnehmenden lernen, Ideen mit nach Hause nehmen und über Lösungsansätze diskutieren. Netzwerke über Bezirks- und Landesgrenzen hinweg sind immer wieder hilfreich und bereichernd.“
Die Regierungspräsidien und die entsprechenden Landesverwaltungsbehörden der staatlichen Mittelinstanz in den Bundesländern verantworten mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung ein großes Aufgabenspektrum. Dazu gehören in wechselnder Ausprägung die Bereiche Kommunalaufsicht, Ordnungsrecht, Ausländer- und Flüchtlingsangelegenheiten, Verkehr, Städtebau, Regionalplanung, Schule, Naturschutz, Immissionsschutz, Gewässerschutz, Gefahrenabwehr, Wasserwirtschaft und Gewässerschutz sowie der Arbeitsschutz.
Die 25 Teilnehmenden befassten sich insbesondere mit den Herausforderungen im Bereich des Krisenmanagements und der zivilen Alarmplanung. Die Bedeutung der zivil-militärischen Zusammenarbeit war dabei ein wichtiger Gesprächsaspekt. Das Fachreferat hierzu hielt Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommandos der Bundeswehr beim Land Nordrhein-Westfalen.
Einen breiten Raum nahm ebenfalls der Austausch zu Erfahrungen bei der Umsetzung geänderter Rechtsnormen im Rahmen der Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems.
Foto (jpg): Heinrich Böckelühr (vordere Reihe, sechster von rechts), Regierungspräsident der Bezirksregierung Arnsberg, begrüßte bei der 45. Bundeskonferenz in Dortmund die Leiterinnen und Leiter der Regierungspräsidien und Landesverwaltungsbehörden der staatlichen Mittelinstanz der Bundesländer. (Quelle: Stephan Risse, Bezirksregierung Arnsberg)