Referat 44Planung

• Wir planen für Sie Bundes- und Landesstraßen, sowie Radschnellwege und Radwege. Die Hauptgrundlage hierfür bildet die Bedarfsplanung, die festlegt wo ein Bedarf und das Potential für Planungen besteht. Weitere Informationen finden Sie auf folgenden Seiten:
  • Radwege/Radschnellwege:
    Erklärung Radschnellwege
    Ausbau der Radschnellwege
    Bedarfsplan für Radwege
    Radpolitik des Landes BW
  • Bundesstraßen:
    Hintergrund der Bundesverkehrswegeplanung
    Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030
    Projektinformationssystem BVWP 2030
  • Landesstraßen:
    Generalverkehrsplan BW
    Maßnahmenplan Landesstraßen
     
• Ein wichtiger Bestandteil jeder Straßen- und Radwegplanung ist die Landschaftsplanung. Sie ist auf allen Planungsebenen das zentrale Instrument zur Einhaltung der Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege nach dem Bundesnaturschutzgesetz. Weitere Infos zur Arbeit der Landschaftsplanung erhalten Sie unten auf der Seite im Portrait "Landschaftsplanerin".
• Fachliche Planungen und Gutachten vergeben wir an private Büros. Diese werden durch Fachleute im Referat 44 betreut, geprüft und koordiniert. Kleinere Projekte planen wir auch selbst.
• Die Planung an sich umfasst verschiedene Stufen (pdf): eine Vorplanung, eine Entwurfsplanung und abschließend eine Genehmigungsplanung. Mit jeder Planungsstufe erhöht sich der Detaillierungsgrad.

Den Planungsprozess begleiten wir durch Öffentlichkeitsarbeit und frühzeitige Bürgerbeteiligung. Dazu organisieren wir zum Beispiel Informationsveranstaltungen, Bürgerforen oder Workshops. Auf unserer Internetseite informieren wir Bürgerinnen und Bürger zudem über aktuelle Planungen für eine frühzeitige Aufklärung der interessierten Bevölkerung.

Neben der Öffentlichkeit beteiligen wir die Träger öffentlicher Belange (TÖB), die Naturschutzverbände und die betroffenen Gemeinden.

Bürgerbeteiligung im Planungsprozess

Wann und wie werden die Bürger bei der Planung einer neuen Straße eingebunden? Am Beispiel der Planung einer Umgehungsstraße erfahren Sie dazu mehr in einem kurzen Infofilm

Damit die geplante Straße gebaut werden kann, benötigt sie ein Baurecht. In der Regel wird das Baurecht über ein Planfeststellungsverfahren erlangt. In Ausnahmefällen wird das Baurecht über ein planfeststellungsersetzendes Bebauungsplanverfahren (Mehr dazu: Bauleitplanung) herbeigeführt. Als Teil der Straßenbauverwaltung beantragt das Referat 44  die Durchführung des Verfahrens bei der Planfeststellungsbehörde, dem Referat 24 im Regierungspräsidium Stuttgart. Im Verfahren können die Planung eingesehen und Einwände der Betroffenen eingereicht werden. Das Verfahren endet mit einem Planfeststellungsbeschluss. Gegen diesen Beschluss können Rechtsmittel vor dem Verwaltungsgericht eingelegt werden. Erst nach der Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses darf die Straße gebaut werden.

Mehr zum Prozess der Planfeststellung erhalten Sie hier.